BG verärgert: Kirmes-Defizit bewußt "groß" gerechnet, um Gebührenerhöhung durchzudrücken
Einnahmen dagegen der Wirtschaftsförderung zugerechnet.
Die BG kritisiert nach eingehender Prüfung das von der Stadtverwaltung errechnete Kirmes-Defizit in Höhe von 102.000 Euro. Die darauf basierende geplante Gebührenerhöhung für die Schausteller kann die BG nicht nachvollziehen. "Es wurden Kosten der Kirmes zugeschlagen, die da gar nicht hingehören bzw. auch andere Kostenstellen betreffen, und die Schausteller sollen es über die Gebührenerhöhung bezahlen", entrüstet sich Andreas Kappelhoff, Fraktionsvorsitzender der BG.
Zudem fordert die BG, die gesamte Gebührenrechnung der Stadt mittelfristig auf den Prüfstand zu stellen, da zur Zeit vergleichbare Geschäfte in einer Randlage das gleiche zahlen wie ein Stand auf dem Marktplatz. Die BG schätzt, dass bei einer ehrlichen Betrachtung der Kosten und Einnahmen eine Gebührenerhöhung von maximal der Hälfte des vorgesehenen Betrages (geplant ist eine Steigerung von 13 %) übrig bleibt.
Die BG plädiert für eine verursachungsgerechte Kostenzuordnung bei der Gebührenberechnung. Durch den Mindestlohn hätten die Schausteller, lt. BG, ohnehin schon deutlich höhere Kosten. Sie befürchtet, dass bei der jetzigen Berechnung die Besucher mit einer Preiserhöhung rechnen müssen und die Attraktivität der Kirmes darunter leidet.
Dass die Stadt vermeidbare Kosten in die Kalkulation für die Rechtfertigung einer Gebührenerhöhung eingerechnet hat, macht die BG an verschiedenen Beispielen fest: "Wir sehen beispielsweise nicht ein, warum die Schausteller über höhere Gebühren die Herrichtung ihrer Wohnwagenstellfläche zweimal zahlen sollten, einmal für den alten Standort Plangeplatz und nun an der Werkstraße", erklärt Andreas Kappalhoff die BG-Einwände und weist darauf hin, dass die neue Stellfläche für die Schausteller-Wohnwagen am Bahnhof durch die Verlegung des Pferdemarktes Richtung Plangeplatz schließlich auf den Mist der Stadt gewachsen sei.
Weitere Positionen wie z.B. Kosten für Poller im Stadtgebiet, die auch nach der Kirmes weiter verwendet werden, oder für Rasengittersteine am Soestbach, die nicht nur zur Kirmes nützlich sind, gehören aus BG-Sicht ebenso wenig in die Berechnungsgrundlage für eine Gebührenberechnung wie die höhere Miete für den Blauen Saal, die jetzt fällig ist. Als Standort für das Rote Kreuz stiegen diese Kosten, weil die Stadt den Raum an die eigene städtische Gesellschaft Wirtschaft und Marketing Soest GmbH (WuMS) abgegeben hat.
Ist die Stadt bei der Zuordnung der Kosten großzügig, so "bescheiden" ordnet sie der Kirmes die Einnahmen zu: Erhebliche Mittel aus dem Sponsoring und Merchandising werden von der WuMS vereinnahmt, aber nicht dem Kirmeshaushalt zugerechnet, sondern zur Finanzierung von Defiziten anderer Veranstaltungen eingesetzt. Weiterhin profitiert die Stadt indirekt von den großen Umsätzen, die z.B. die Stadtwerke zur Kirmeszeit mit Strom für die Fahrgeschäfte machen.
Die BG sieht es daher nicht nur als Entgegenkommen, sondern als absolut gerechtfertigt an, wenn die Stadt einen deutlichen Beitrag zu den vorgelegten Kosten selber trägt und nicht umlegt.