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Besuch im Kreis-Archiv

Soest, 21.09.2022 Die BG des Kreises und der Stadt Soest waren am Montag, den 19. September, zu Gast bei Beatrix Pusch im neuen Kreisarchiv. Sie überraschte die BG-Mitglieder mit interessanten Informationen rund um das Thema Archivierung und vor allem mit einigen BG-Plakaten aus vergangen Zeiten. Das Fazit der Gruppe: Das lang diskutierte neue Archiv hat sich nach einem Jahr mehr als bewährt und ist zukunftsweisend ausgelegt. Die Investitionen in die neuen Räumlichkeiten haben sich gelohnt. Die BG hatte im Kreistag und Stadtrat den Neubau stets unterstützt.

BG unterstützt Glasfaserausbau in Soest

Soest, Herbst 2022 

BG unterstützt den Ausbau des Glasfasernetzes in Soest

Glasfaserausbau in der Innenstadt: 11.800 Anschlüsse werden zur Realisierung benötigt. Die BG empfiehlt allen Hauseigentümern das Angebot unbedingt zu nutzen.
Immobilien werden dadurch aufgewertet und können besser vermietet werden. Kommt diese Mindestmenge jetzt nicht zustande, wäre das eine verpasste Chance für Soest und die Einwohnerinnen und Einwohner.
Zudem ist jede nachträgliche Einzel-Installation teurer als jetzt beim Start, wenn ganze Straßen mitmachen und die Kosten sich auf vielen Schultern verteilen. Für Soest als Digitalkommune ist ein flächendeckender Glasfaserausbau eigentlich ein MUSS. Doch das letzte Wort haben die Hauseigentümer.

Mehr unter: https://glasfaser.stadtwerke-soest.de/

 

  

BG-Antrag: PV-Anlagen auf Parkplätzen, bspw. großer Teich

Soest 25. August 2022 

  • Antrag „PV-Anlagen auf Parkplätzen“ hier Parkplatz am Großen Teich

    Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ruthemeyer,

    Die Fraktion der BG Bürgergemeinschaft Soest beantrag:

    Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Parkplatz am großen Teich zu prüfen und die weiteren Schritte zur Realisierung einzuleiten.
    Anmerkung: Da im November der Stromertrag ohnehin nicht besonders hoch sein dürfte, könnte mit einer leicht demontierbaren Aufständerung eine Kirmeskompatibilität erreicht werden.

    Begründung:
  • Die Stadt Soest hat sich im Rahmen des Klimapakts vorgenommen, bis 2030 klimaneutral zu werden. Durch die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Parkplatz am Großen Teich könnte
    der Strom für die benachbarten städtischen Gebäude wie Stadtbücherei und Rathaus zu einem erheblichen Teil vor Ort produziert werden. Auch die Nutzung für das Aufladen von
    Elektrofahrzeugen könnte damit direkt vor Ort und 100% klimaneutral dargestellt werden. 
  • Ein angenehmer Nebeneffekt einer PV-Anlage auf dem Parkplatz wäre, dass die darunter abgestellten Fahrzeuge im Schatten stehen würden und sich somit nicht so stark aufheizen
    wie derzeit. 
  • Bei der Neuanlage von Parkplatzanlagen sollen gesetzliche Vorgaben ohnehin für die Installation von PV-Anlagen sorgen. Die Stadt würde mit einer antragsgemäßen Errichtung
    Beispiel gebend an exponierter Stelle voran gehen und ihrem Leitbild als Klimakommune gerecht werden.

 

BG-Antrag: Überarbeitung der Regeln für Bau preisgünstiger Wohnungen

Soest 09. Juni 2022 

Antrag auf grundlegende Überarbeitung des Handlungskonzept Wohnen

Sehr geehrter Herr Abel,

Sehr geehrter Herr Janning,

das Handlungskonzept Wohnen sollte bekanntlich, auf der Grundlage von Zahlen, Daten und Fakten, wichtige Impulse und Handlungsempfehlungen liefern, um das Problem der Wohnraumversorgung im Stadtgebiet wirksam zu bearbeiten.

Insbesondere Personengruppen mit besonderen Anforderungen an Wohnraum sowie Menschen mit geringen Einkommen hatten und haben es noch immer schwer, angemessenen und bezahlbaren Wohnraum in Soest zu finden.

Obwohl das Handlungskonzept hinsichtlich der Datenlage regelmäßig aktualisiert wird, gelingt es immer seltener, die Handlungsempfehlungen umzusetzen.

Den Forderungen nach preisgünstigem Wohnraum auf der einen Seite, stehen stetig wachsende Ansprüche aus gesetzlichen Vorgaben, z.B. hinsichtlich Energieeffizienz, sowie steigende Baukosten aufgrund von Material- und Fachkräftemangel sowie inflationärer Baugrundpreise gegenüber.

 

Aus den Bauleitverfahren der letzten Zeit ergibt sich, dass die vorgesehenen Maßnahmen unter den heutigen Rahmenbedingungen nicht zielführend umgesetzt werden können.

Aus diesem Grund beantragen wir, die Unterzeichnenden, dass Handlungskonzept Wohnen grundlegend zu überarbeiten und darin die heutigen Realitäten einfließen zu lassen.

Gleichzeitig sind neue, geeignetere Handlungsoptionen zu erarbeiten und Zielkennziffern zu überprüfen, um realistische  Zielsetzungen erreichen zu können.

 

BG-Antrag: Erweiterung Fahrradunterstände am Bahnhof

Soest 25. April 2022 

Antrag „VEP/VEP Klima +, hier: Verbesserung Fahrrad-Abstellanlagen“ 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ruthemeyer,
Die Fraktion der BG Bürgergemeinschaft Soest beantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die überdachte Fahrrad-Abstellanlage südlich des Bahnhofsgebäudes in östlicher Richtung zu erweitern, so dass die Abstellkapazität
verdoppelt wird. Die Verwaltung wird beauftragt, durch entsprechende Beschilderung darauf hinzuweisen, dass die nichtüberdachten Fahrradständer südlich des Bahnhofsgebäudes keine Langzeit-
Stellplätze sind. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, solche Fahrräder die länger als 2 Wochen ohne erkennbare Bewegung dort abgestellt wurden, einzusammeln und als Fundsachen zu
behandeln. Die Verwaltung wird beauftragt, Rudimente von Fahrrädern oder solche Räder, die offenkundig nicht fahrbereit sind, regelmäßig aus der Abstellanlage vor dem Bahnhof zu
entfernen.

Begründung:

  • Die Stadt Soest ist im Rahmen des VEP und des VEP Klima+ darum bemüht, den Radfahrern eine Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, die den Umstieg vom PKW auf das Fahrrad
    attraktiver machen soll. Daher sind geeignete und ordentliche Abstellanlagen gerade auch für die Bahnpendler von erheblicher Bedeutung.

  • Für Bahnreisende, die aus dem Bahnhof Richtung Süden (Taxi-Stand, Kiss- +Ride-Parkplätze) kommen, bietet sich ein sehr unordentliches und ungepflegtes Erscheinungsbild gerade i
    Bereich der nicht überdachten Fahrradbügel. Teilweise sind hier über mehrere Wochen nur Fragmente von Fahrrädern oder offenkundige Schrott-Räder abgestellt bzw. abgelegt.
    Das ist keine gute Visitenkarte für Soest.

Über uns

Seit mehr als 60 Jahren sind wir im Einsatz für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Soest - offen, unabhängig und bürgernah ist unsere Politik.

Die BG Soest e.V. wurde 1959 gegründet. Damit sind wir eine der ältesten unabhängigen Wählergemeinschaften in NRW. Seit 1969 stellen wir fast durchgängig die drittstärkste Fraktion im Soester Rat und sind somit ein fester Bestandteil der Kommunalpolitik in Soest.

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