6 Anträge als Infografik +++ Die Original-Anträge findet ihr hier

Frage der Woche vom Soester Anzeiger: In diesen Tagen zieht uns der Sommer an die frische Luft - und aufs Fahrrad. Wie schön also, dass es in und um Soest herum so viele schöne Radwege mit so wunderbaren Aussichten gibt. Die Frage: Wie steht es um das Radwegenetz in Soest? Wie um die Anbindung an die Dörfer? Welche weiteren Maßnahmen sollten möglichst schnell umgesetzt werden, auch im Hinblick auf eine Verkehrswende?

Soest, 09.07.2020 Das Bessere ist der Feind des Guten, wusste schon Voltaire. Soest ist mit seinem Radwegenetz auf einem sehr guten Niveau. Darauf ausruhen dürfen wir uns nicht, denn Fahrradfahren wird immer beliebter und muss neben Bus und Bahn einen größeren Stellenwert erhalten. Zu verbessern ist Vieles: Es fehlen Radwege an Landstraßen zu den Ortsteilen. Bei Querungen in Kreuzungsbereichen gibt es in puncto Sicherheit und Klarheit noch Einiges zu tun. Das Kopfsteinpflaster in der Innenstadt ist in manchen Gassen noch durch „fahrrad-taugliches“ Pflaster zu ersetzen. Geschützte Abstellmöglichkeiten sind Mangelware und die Räder bspw. am Bahnhof dem Wetter und der Krähen-Sch… ausgesetzt. In Planung sind Fahrradunterstände. Einen langen Vorlauf dagegen haben neue Radwege. Die Mobilität neu zu gestalten, erfordert ein Umdenken. Das Fahrrad wird mehr Raum bekommen – aus Klimaschutzgründen und weil die Leute es wollen.  (913 von 920 möglichen Zeichen inkl. Leerzeichen)

Steffi Deitermann, stellv. Fraktionsvorsitzende BG-Junges Soest e.V.

Frage der Woche vom Soester Anzeiger: Innerhalb kürzester Zeit hat es in zwei der drei städtischen Gesellschaften unplanmäßige Geschäftsführer-Wechsel gegeben. Sowohl beim Klinikum als auch bei der Wirtschaft- und Marketing-Gesellschaft sind dabei Fragen laut geworden, wie gut das Konstrukt Aufsichtsrat, wie effektiv eine Begleitung und Kontrolle durch ehrenamtliche Ratsmitglieder sein kann, sein sollte. Wir möchten Sie heute um eine Einschätzung bitten, ob die beiden Geschäftsführer-Wechsel einfach nur unter der Rubrik „unternehmerische Fehlentscheidungen“ oder „Pech und Risiko“ geführt werden oder ob Sie nicht grundsätzlich über Arbeit und Effizienz solcher städtischer Töchter nachdenken und sich für sie Verbesserungsvorschläge vorstellen können. Brauchen womöglich die Aufsichtsräte mehr fachliche Begleitung?

Soest, 02.07.2020 Die städtischen Gesellschaften sind schon lange keine kameralistisch geführten Behörden mehr. Kosten- und Leistungsrechnung und betriebswirtschaftliche Instrumente zur Planung und Kontrolle gehören dazu. Übergeordnete Gesetzte und Regelungen stellen hohe Anforderungen an die Gesellschaften und deren Aufsichtsräte. Um ernsthaft „Aufsicht“ zu betreiben, ist dort Know-how gefragt. Ehrenamtliche Politiker haben das oft nicht. Und ist Fachwissen vorhanden, dürfen sie es ggf. nicht ausspielen, weil kritische Stimmen sich nicht durchsetzen können und der Fraktionszwang dagegensteht. Hinweise auf Liquiditätsprobleme des Klinikums wurden so „überlesen“, rote Zahlen runtergespielt, Verträge ohne Kontrollen geschlossen. Die Demokratie stößt hier an Grenzen. Parteiproporz lässt keine zielführende Aufsicht zu. Neutrale Fachleute müssen dazu – und mehr Bürger*innen aus der Wirtschaft, die sich für die Politik engagieren. (920 von 920 möglichen Zeichen inkl. Leerzeichen)

Andreas Kappelhoff, Fraktionsvorsitzender BG-Junges Soest e.V.

Frage der Woche vom Soester Anzeiger:
Die Kirmes ist in diesem Jahr abgesagt. Corona. Im Hauptausschuss am Mittwoch ist bereits der Wunsch vorgetragen worden, über Ersatz und Alternativen nachzudenken. Was könnte die Politik tun, um Wirten, Hoteliers, Schaustellern zu helfen? Aber natürlich auch dem Publikum? Welche Ideen haben Sie für einen (corona-konformen) Kirmes-Ersatz? Wir sind gespannt!

Soest, 25.06.2020 Dass die Kirmes ausfallen könnte, war bis vor kurzem unvorstellbar. Wir sind Kirmesfans und die Schausteller gehören zu uns wie die Kneipen, Kirchen und die Altstadt. Nun ist die Absage Realität, doch sie war richtig. Das Risiko, sich anzustecken, wäre zu hoch. Der finanzielle Schaden für die Schausteller, die Wirte und Zulieferer ist aber riesig. Die Mehrwertsteuer-Senkung und der Erlass der Außengastronomie-Gebühren sind Tropfen auf den heißen Stein. Was also tun? Die Osterkirmes wiederbeleben, 2 oder 3 Kneipenfestivals durchführen, neue Events kreieren? „Kostet viel, bringt nix“, sagen die Hauptakteure, denn das Geld für Personal und Equipment fehlt schon jetzt. Ohne Tourismus und Kirmeseinnahmen lässt sich nicht viel Zeit überbrücken. Was bleibt, ist die Hoffnung auf Rettungsschirme für die Betroffenen und der Appell: "Kauft nicht online, sondern vor Ort, unterstützt die Gastronomie und esst lokal". (917 von 920 möglichen Zeichen inkl. Leerzeichen)

Ulrich Becker, Fraktionsmitglied BG-Junges Soest e.V.