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BG-Antrag: Digitale Rats- und Ausschussarbeit

 

BG-Antrag 03/20: Digitale Rats- und Ausschussarbeit

Die Fraktion der BG Bürgergemeinschaft Soest beantrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen zu
eruieren und ggfs. zu schaffen um die politische Arbeit in Rat und Ausschüssen in Zeiten
der Covid-19-Pandemie auch über digitale Wege zu ermöglichen.

Begründung:
Die Stadt Soest ist digitale Modellkommune und könnte hier eine absolute Vorreiterrolle übernehmen, sofern die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen sind.
- In Zeiten steigender Fallzahlen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist auf persönliche Kontakte - soweit möglich- zu verzichten. Digitale Meetings und homeoffice-
Lösungen in vielen Bereichen des Lebens, sei es bei Büro-Arbeitsplätzen, bei online-Vorlesungen an den Unis, oder auch beim homeschooling, ersetzen Präsenz-
Veranstaltungen. Aufgrund von Quarantäne-Anordnungen wird zudem die Teilnahme an Sitzungen untersagt. Personen mit Vorerkrankungen oder anderen Risikoaspekten könnten
zum Schutz ihrer Gesundheit von der Teilnahme an Sitzungen abgehalten werden. Durch die Einbindung von nicht präsenten Mitgliedern in Ausschuss-, Aufsichtsrats- oder
auch Ratssitzungen auf digitalem Wege ist sichergestellt, dass die gewählten Vertreter –auch unter Quarantänebedingungen- an der politischen Willensbildung teilhaben und mitwirken
können. Auch die komplette Durchführung von Sitzungen in digitalen Kanälen sollte heute möglich sein.

BG ehrt Gerd Brand

 

Gerd Brand erhält zur 30-Jährigen Mitgliedschaft in der Bürgergemeinschaft Soest Urkunde und Ehrennadel in Gold

Zur Mitgliederversammlung am 27. Oktober 2020 konnte er nicht dabei sein, daher erhielt Gerd Brand seine Urkunde zur ersten Fraktionssitzung in der neuen Legislaturperiode am 2. November.
Für 30 Jahre Mitgliedschaft waren zuvor folgende Mitglieder unter Abwesenheit geehrt worden: Sigrid Eckhoff, Gisela Karrie, Gerhard Oertel, Helmut Raupach und Monika Tschapek-Güntner.

 

BG-Mitgliederversammlung wählt neuen Vereinsvorstand

 

 

BG-Mitgliederversammlung wählt neuen Vereinsvorstand - Andrea Câmen und Michael Deitermann sind die neuen Vorsitzenden

Soest, 28. Oktober 2020 Die Mitglieder der Bürgergemeinschaft Soest e.V. trafen sich gestern Abend unter Beachtung strenger Hygienemaßnahmen im Bürgerschützenhof, um ihren Verein neu aufzustellen. Andrea Câmen (57) und Michael Deitermann (34) wurden einstimmig als neue Vereinsspitze gewählt. Die beiden werden von Michael Gröschler und Andreas Kappelhoff als Beisitzer unterstützt, Alessandro Paradiek ist Kassierer.

Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei den Kommunalwahlen hatten Jan Jäschke und Andreas Kappelhoff ihren Vorsitz und stellvertretenen Vorsitz zur Verfügung gestellt. Thomas Feldkamp hatte seinen Posten als Beisitzer wegen Ärger um seinen Reservelistenplatz zuvor bereits hingeworfen und in der Sitzung seinen Rücktritt bestätigt. Manuela Gebel, ehemalige Ortsvorsteherin von Müllingsen und langjähriges Vorstandsmitglied der BG, wollte aus gesundheitlichen Gründen nicht noch einmal antreten, ebenso stellte Uli Becker seinen Posten als Kassierer zur Verfügung. So musste dieses Mal - bis auf die Schriftführung durch Maria-Luise Pepinghege - fast der gesamte Vorstand neu gewählt werden. Danach erfolgten die Ehrungen für langjährige und verdiente BG-Mitglieder.

 „Ich freue mich mit diesem Team die Vereinsarbeit anzugehen“, so Andrea Câmen nach ihrer Wahl. „Wir alle sind überzeugt von der BG und einer modernen, pragmatischen Politik, die nur dem Bürger verpflichtet ist und keinem Parteiprogramm“. Alle seien hochmotiviert, niemand hätte die Aufgabe zögerlich übernommen. Ein Programmgerüst steht und wurde den Mitgliedern in einer Präsentation vorgestellt: Veranstaltungen sollen in anderer Form wiederbelebt und neue Aktionen in der Stadt und auf den Dörfern dazukommen, die Medienarbeit auf mehr Schultern verteilt, der Newsletter wieder regelmäßiger erscheinen, die Mitgliedsarbeit organisatorisch optimiert und die Mitglieder wieder mehr einbezogen werden. „Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass wir innerhalb der BG die Digitalisierung weiter vorantreiben müssen“, ergänzt der stellvertretene Vorsitzende, Michael Deitermann, die Aufgabenliste und meint damit bspw. einen Monitor für Videokonferenzen, einen neuen Beamer sowie Cloud-Lösungen für das mobile Arbeiten. Wie Michael Gröschler, der zum 1. Beisitzer gewählt wurde, arbeitet auch er in der IT, so dass dem BG-Vorstand nun gleich zwei Experten auf dem Gebiet angehören.

„Der Generationenwechsel nach der Ära Rolf Strothkamp sei zwar geschafft“, erklärt Andrea Câmen die künftigen Aufgaben, doch es fehle den Köpfen der neuen BG noch an Bekanntheit und der Wählergemeinschaft insgesamt an einer klaren Ausrichtung. Für letztere sei die Fraktion zuständig, nicht der Verein. BG-Fraktionsvorsitzender, Andreas Kappelhoff, der im Vorstand nun als Beisitzer fungiert, hat dafür Anfang 2021 bereits einen Workshop geplant. Das vorrangige Ziel des Vorstandes müsse zunächst jedoch sein, das verloren gegangene Vertrauen durch eine falsche Kommunikation rund um die Reserveliste wiederaufzubauen.

Unter verschärften Hygienerichtlinien mit Masken und ohne das sonst übliche Händeschütteln erfolgten nach den Wahlen die Ehrungen für langjährige und verdiente BG-Mitglieder. Einige Ehrungen mussten nachgeholt werden, da Veranstaltungen, wie unter anderem die 60-Jahrfeier der BG, corona-bedingt ausgefallen sind. (Zum Artikel)

 

 Fotograf: Timo Beylemans

 

BG-Mitgliederversammlung ehrt BG-Mitglieder

 

 

BG-Mitgliederversammlung ehrt langjährige und verdiente BG-Mitglieder

Soest, 28. Oktober 2020 Die Mitglieder der Bürgergemeinschaft Soest e.V. trafen sich gestern Abend unter Beachtung strenger Hygienemaßnahmen im Bürgerschützenhof, um ihren Verein neu aufzustellen. (zum Artikel) Unter verschärften Hygienerichtlinien mit Masken und ohne das sonst übliche Händeschütteln erfolgten nach den Wahlen die Ehrungen für langjährige und verdiente BG-Mitglieder. Einige Ehrungen mussten nachgeholt werden, da Veranstaltungen, wie unter anderem die 60-Jahrfeier der BG, corona-bedingt ausgefallen sind.

Foto v.l.n.r.: Geehrt wurden Wilfried Schmidt (30 Jahre) Marion Rösler (20 Jahre), Rolf-Dieter Henke (40 Jahre) und Waldemar Schwarz (10 Jahre). Längere als Rolf-Dieter Henke sind nur noch zwei Mitglieder dabei: Rudi Sendrowski und Rolf Strothkamp, die aus gesundheitlichen Gründen gestern Abend nicht dabei sein konnten.

Für 30 Jahre Mitgliedschaft wurden folgende Mitglieder geehrt, die nicht anwesend waren: Gerhard Brand, Sigrid Eckhoff, Gisela Karrie, Gerhard Oertel, Helmut Raupach, Monika Tschapek-Güntner.

 

Gefährlicher Kreisverkehr am Bahnhof

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ruthemeyer,

namens der Fraktion der BG Bürgergemeinschaft Soest bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Frage unter dem TOP „Anfragen von Ratsmitgliedern“ in der nächsten Ratssitzung. Da bis dahin noch einige Tage Zeit ist, wird die Verwaltung sicher bis dahin eine ausführliche Antwort geben können:

  

Wie gedenkt die Stadt mit der offenbar für Radfahrer gefährlichen Situation im Kreisverkehr vor dem CityCenter umzugehen?

 


Erläuterung:

Nach dem Umbau des o.g. Kreisverkehrs im Sommer kommt es offenbar immer wieder zu gefährlichen Situationen für Radfahrer. Mehrere Radfahrer sind im neu gestalteten Kreisverkehr schon gestürzt.

Zu warten, bis jemand schlimmere Verletzungen als ein aufgeschlagenes Knie hat, kann sicher nicht die Option sein.

Der Kreisverkehr ist ein besonders stark befahrener Knotenpunkt in unserer Stadt. Besonders zu den Hauptverkehrszeiten kommt es immer wieder zu langen Rückstauungen sowohl aus Richtung der Wallburger Unterführung wie auch aus anderen Richtungen. Kein Wunder also, dass Autofahrer hier ohnehin schon genervt sind. Immer wieder kommt es vor, dass Autofahrer die Radfahrer, für die es keine eigene Spur gibt, bedrängen. Insbesondere weniger selbstsichere Radfahrer werden versuchen, dem bedrängenden Autofahrern Platz zu machen, obwohl dafür kein Raum ist. Kommt der Radfahrer dann zu nah an die flache  Kante der Sperrfläche, ist der Sturz fast zwangsläufig vorprogrammiert.

Erschwerend kommt hinzu, dass durch die geringe Höhe und die weiße Farbe der Kante, diese nicht unmittelbar als Kante wahrgenommen wird. Der Straßenraum wirkt somit größer als er tatsächlich ist.

Wie also, kann das Problem gelöst werden? Können durch andere Markierungen oder ähnliche Maßnahmen die Verkehrsteilnehmer bessere Orientierung bekommen? 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Kappelhoff

für die BG-Fraktion

 

Über uns

Seit mehr als 60 Jahren sind wir im Einsatz für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Soest - offen, unabhängig und bürgernah ist unsere Politik.

Die BG Soest e.V. wurde 1959 gegründet. Damit sind wir eine der ältesten unabhängigen Wählergemeinschaften in NRW. Seit 1969 stellen wir fast durchgängig die drittstärkste Fraktion im Soester Rat und sind somit ein fester Bestandteil der Kommunalpolitik in Soest.

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