Soest, 24.04.2020

Einschnitte bei allen

Seit einigen Wochen ist das öffentliche Leben in Deutschland und somit auch in Soest drastisch zurückgefahren worden und findet nur noch auf „Sparflamme“ statt. Dabei kommt uns zugute, dass die Osterzeit mit den Osterferien die letzten Wochen bestimmt hat. 

Die Einschnitte durch die Corona-Pandemie sind für viele sehr drastisch. Erhebliche Umstellungen und Einschränkungen bei den Kontakten gehen damit einher. Andere bangen vielleicht um ihre wirtschaftliche Existenz und müssen neben dem Mangel an sozialen Kontakten auch noch erhebliche Einbußen ihres Einkommens hinnehmen. 

Meine Familie und mich hat darüber hinaus die Angst um unsere Tochter beschäftigt, die bis vorgestern in Peru unter gefängnisartigen Zuständen festgesessen hat. Glücklicherweise konnte sie vorgestern von Peru nach Zürich fliegen und ist mittlerweile einigermaßen unbeschadet zuhause angekommen.

Dank an alle, die den Laden am Laufen halten

Die wirtschaftlichen Auswirkungen des sogenannten „Shut down“ werden erst allmählich sichtbar und, je länger es dauert, desto schwerer erträglich. Es gibt aber auch die, die gerade wegen der Corona-Krise unter erschwerten Bedingungen arbeiten müssen und damit das Minimum an Versorgungssicherheit gewährleisten. Ob dies nun die Pfleger/innen in den Senioreneinrichtungen sind, die Mitarbeiter/innen im Lebensmitteleinzelhandel, die Paketboten und LKW-Fahrer, die unter erschwerten Bedingungen mehr zu tun haben, als sonst um diese Jahreszeit. Ihnen sollte unser aller Dank gelten, ebenso wie denen, die ich jetzt in der Auflistung vergessen habe.

Unterstützt die Soester Geschäftsleute, Gastronomen und Vereine

Viele Vereine stecken, ebenso wie die BG Bürgergemeinschaft Soest e.V., in der Klemme. Einerseits sollten noch Mitgliederversammlungen stattfinden, die bis auf weiteres abgesagt wurden, Feste können nicht gefeiert werden, wie z.B. die ersten Schützenfeste, die nun eigentlich bald angestanden hätten. Vorstände, die neu besetzt werden sollten, können nicht gewählt werden, und es fehlen die Erlöse aus den Veranstaltungen. Der  Gastronomie fehlen die Umsätze, ebenso wie den Vereinen. Schützenhallen können nicht vermietet werden, Platzgebühren von Sportanalgen fallen weg, ebenso wie der Verkauf von Snacks und Getränken bei Fußballspielen, die nun nicht stattfinden.

Sobald wir wieder schrittweise zur Normalität zurück kehren können, sollten wir daher unseren örtlichen Vereinen und Unternehmen - soweit möglich - helfen. Wir können bspw. Schuhe im Soester Einzelhandel kaufen, statt bei Zalando, ein Buch im örtlichen Buchhandel statt im Internet oder einmal mehr als früher auswärts essen gehen und die Gastronomie damit stützen. Und wir sollten uns überlegen, wie wir unseren Vereinen helfen können.

Kommunalpolitik - Was ist zwischenzeitlich gemacht worden? 

Die Kommunalpolitik ist in den letzten vier Wochen zwar sehr zurück gefahren worden, aber das eine oder andere hat sich dennoch getan. Der Ältestenrat hat in den vier Wochen drei Mal getagt.
Neben den aktuellen Informationen zum Thema Corona ging es dabei um folgende Themen

• Dringlichkeitsbeschluss zu den KiTa-Beiträgen: Ich hatte in der ersten Corona-Sitzung angeregt, auf die Erhebung der Elternbeiträge für KiTas und OGGS zu verzichten, solange die Einrichtungen geschlossen sind. Nachdem sich Städte- und Gemeindebund einerseits und das Land andererseits dazu bereit erklärt haben, die Elternbeiträge je zur Hälfte zu übernehmen, werden für April keine Elternbeiträge erhoben. Ob diese Maßnahme in den Mai verlängert werden muss, wird sich zeigen.
  
  
• Klinikum: Per Dringlichkeit wurde der Beschluss gefasst, den Haushalt auf der Ausgabenseite um bis zu 12 Mio.€ zu erhöhen, um erforderlichenfalls dem Klinikum finanzielle Unterstützung zu gewähren. Derzeit finden keine aufschiebbaren Operationen statt, um die Kapazitäten für Coronafälle freizuhalten. Hinsichtlich des Klinikums wurde beschlossen, den Auftrag an bereits tätige Unternehmensberater zu erweitern. Hier soll eine Empfehlung für die zukünftige Ausgestaltung der Geschäftsführung erarbeitet werden. Die Unternehmensberater bereiten auch Empfehlungen zur Restrukturierung innerhalb des Klinikums vor.
  
  
• Digitalisierung: Ein weiterer Auftrag wurde per Dringlichkeit vergeben, um das Thema Digitalisierung voran zu bringen. Hier soll eine fachlich fundierte Unterstützung im Rahmen des Programms „Digitale Modellkommune“ erbracht werden.
  
  
• Zum Windpark Müllingsen wurde das Verfahren abgestimmt, wie der StEA trotz Corona-Beschränkungen zu weiteren Beschlüssen kommen kann. Dazu wurde ein Umlaufverfahren mit Fragerunde verabredet. Hintergrund ist, dass durch einen Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes, einhergehend mit einer Veränderungssperre, das Verfahren rechtssicher gebremst werden kann.
  
  
• Außerdem wurde beschlossen, das traditionelle Philipsessen abzusagen und den Bördetag von Mai auf August zu verschieben - inklusive dem dazu gehörigen verkaufsoffenen Sonntag. Angeregt wurde auch, dass sich die Wirtschaft- und Marketing Soest GmbH verstärkt um ihr Aufgabengebiet Wirtschaftsförderung kümmert und den Soester Unternehmen proaktiv Hilfestellung in dieser schweren Zeit leistet. 

Es ist also Einiges – trotz oder wegen Corona - auf kommunaler Ebene passiert.

Ich wünsche allen, dass Sie gesund durch diese Zeit kommen und hoffe, dass wir uns bald wieder zu einer Fraktionssitzung treffen können.

Andreas Kappelhoff